Im Städtevergleich hat der Rückgang der Gewerbesteuern durch Corona die Stadt Hemer besonders getroffen. Steuersatz liegt bereits leicht über dem Landesdurchschnitt.
Der Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen hat Hemer im vergangenen Jahr deutlich härter getroffen, als viele Städte in NRW. Während landesweit ein Rückgang von 19,8 und im Regierungsbezirk Arnsberg von 19 Prozent zu verzeichnen war, musste die Felsenmeerstadt Einbußen von 45,7 Prozent verbuchen. Das ist ein Zeichen, dass die heimische Wirtschaft deutlich stärker unter der Pandemie gelitten hat und leidet.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, lagen die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus Gewerbesteuern im Jahr 2020 bei rund 10,2 Milliarden Euro, das waren 19,8 Prozent weniger als im Vorjahr (damals: 12,8 Milliarden Euro). Den größten prozentualen Rückgang des Gewerbesteueraufkommens verzeichnete die Gemeinde Warstein im Kreis Soest (minus 74,4 Prozent zum Vorjahr). Die höchsten Rückgänge aller 396 Kommunen des Landes gegenüber dem Jahr 2019 ergaben sich in absoluten Zahlen für Düsseldorf (minus 275 Millionen Euro) und Köln (minus 272 Millionen Euro). Hemer konnte 2019 noch 38,5 Millionen Euro einnehmen, im Corona-Jahr 2020 waren es nur noch 20,9 Millionen.
Hohes Steueraufkommen noch im Jahr 2019
Für einen regionalen Vergleich des Gewerbesteueraufkommens bietet sich das Ist-Aufkommen je Einwohner als Indikator an. Im NRW-Durchschnitt lag das Ist-Aufkommen der Gewerbesteuer je Einwohner 2020 nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes bei 570,60 Euro . Das höchste Gewerbesteueraufkommen pro Einwohner erzielte Monheim am Rhein mit 3.941,38 Euro. Mit über 1000 Euro pro Kopf (1130,51) belegte Hemer nach Schalksmühle im Jahr 2019 den zweiten Platz im Märkischen Kreis. Nahezu halbiert reichte das Pro-Kopf-Steuer-Aufkommen 2020 nur zu Platz 3 in MK, wobei Schalksmühle nur Einbußen von 28,7 Prozent verbuchen musste und Werdohl sogar eine Zunahme von 25 Prozent hatte. Am geringsten war das Gewerbesteueraufkommen in Gelsenkirchen mit 78,71 Euro je Einwohner.
Großen Einfluss auf die Gewerbesteuereinnahmen hat auch der durch die Städte festgelegte Hebesatz. Die Hebesätze der Gewerbesteuern der Städte Nordrhein-Westfalens lagen im Jahr 2020 zwischen 250 und 580 Prozent. Die höchsten Hebesätze wiesen Mülheim an der Ruhr und Oberhausen mit jeweils 580 Prozent auf − die niedrigsten Hebesätze erhoben Monheim und Leverkusen mit jeweils 250 Prozent. Im NRW-Durchschnitt lagen die Hebesätze im Jahr 2020 bei 450 Prozent. Hemer liegt mit 480 Prozent leicht über dem Landeswert. Im Märkischen Kreis haben nur Lüdenscheid und Werdohl einen höheren Hebesatz.
Bund und Land hätten die Ausfälle aber ausgeglichen, teilte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) mit. Die Kommunen hätten einen Gewerbesteuerausgleich von 2,72 Milliarden Euro erhalten.
Entlastung durch das Steuerausgleichsgesetz
„Nimmt man beide Zahlen zusammen, steigen die Erträge der Kommunen sogar leicht von 12,8 Milliarden Euro in 2019 auf 13 Milliarden Euro“, sagte Scharrenbach. Hinzugekommen seien noch weitere Entlastungen für die Kommunen in Milliardenhöhe, „damit ist das Loch im Eimer nicht mit Stroh, sondern mit Geld gestopft worden.“ Durch das Gewerbesteuerausgleichsgesetz hat Hemer im vergangenen Jahr 10,2 Millionen erhalten.
Quelle: IKZ Ralf Engel
